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    • 专利摘要:
    EineAnbringungs- und Abnahmevorrichtung (140) für eine Verunreinigungssammelaufnahmeeines Wirbelungsabscheiders in einem Staubsauger enthält ein Dichtungsglied(150) mit einem Durchgangsloch zur Bereitstellung einer Fluidverbindungund einer Luftströmung,ein das Dichtungsglied (150) umgebendes Hebelglied (160) und einFührungsglied(190) füreine Aufwärts- undAbwärtsverschiebeführung desHebelgliedes (160) in Abhängigkeitvon der Verschieberichtung des Führungsgliedes(190).
    公开号:DE102004028804A1
    申请号:DE200410028804
    申请日:2004-06-15
    公开日:2005-05-19
    发明作者:Dong-Yun Lee；Il-Won Yang
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-10
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich generell auf eine lösbare Anbringungs-und Abnahmevorrichtung füreine Verunreinigungssammelaufnahme eines Wirbelungsabscheiders.Genauer gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine lösbare Anbringungs-und Abnahmevorrichtung mit einem Hebelteil, welches entsprechendder Bewegung eines Führungsteilesvertikal bewegbar ist, das an einer Motorabdeckung gebildet istund ein Dichtungsglied derart umgibt, dass eine Verunreinigungssammelaufnahmean dem Wirbelungsabscheider lösbar angebrachtund von diesem gelöstwird.
    [0002] Generellnimmt ein Wirbelungsabscheider eine zentrifugale Abscheidung vonVerunreinigungen aus der Luft vor, die in einen Staubsauger eingesaugt istund in der Staub, Schmutz und Verunreinigungen mitgerissen sind,und er leitet saubere Luft ab. Der Wirbelungsabscheider enthält eineVerunreinigungssammelaufnahme, die die abgeschiedenen Verunreinigungensammelt und die mit dem Wirbelungsabscheider lösbar verbunden ist.
    [0003] BeimAnbringen der Verunreinigungssammelaufnahme an dem Wirbelungsabscheiderwird die Verunreinigungssammelaufnahme an dem Wirbelungsabscheiderverriegelt, und sie wird durch Verwendung eines Handgriffs gelöst, deran der Verunreinigungssammelaufnahme gebildet ist; der betreffendeHandgriff kann in Form eines Zughandgriffs vorliegen. Die Aufnahmekann generell übereinen Aufbau und eine Arbeitsweise ähnlich jenen einer Schubladeverfügen.
    [0004] 1 veranschaulicht in einerschematischen Ansicht den Wirbelungsabscheider, der einen konventionellenMechanismus anwendet, welcher eine Konfiguration einer Schubladezur Anbringung und zum Lösender Verunreinigungssammelaufnahme mittels eines Handgriffs aufweist.Gemäß 1 enthält ein Staubsauger mit demkonventionellen Wirbelungsabscheider und der Verunreinigungssammelaufnahme,welche die Konfiguration einer Schublade zur Anbringung und zumLösen enthält, einen Staubsaugerkörper 50,wie er durch eine gestrichelte Linie dargestellt ist, und eine Bürste 43,durch die Staub und Schmutz auf einer zu reinigenden Fläche mitLuft eingesaugt werden.
    [0005] DerStaubsaugerkörperbzw. Reinigungskörper 50 enthält einenWirbelungsabscheider 30, eine Verunreinigungssammelaufnahme 40,die an dem Wirbelungsabscheider 30 anbringbar und von diesemabnehmbar ist, sowie einen Motor 41, der eine Saugkraftzum Einsaugen von Luft in den Staubsauger erzeugt.
    [0006] DerWirbelungsabscheider 30 enthält ein in einem Wirbelungskörper 28 angeordnetesGitter 37, um eine erste Einrichtung zur Filterung vonVerunreinigungen bereitzustellen.
    [0007] EinLufteinlass 31 ist neben einer Seite des Wirbelungskörpers 28 gebildet,durch den mit Staub beladene Luft eingesaugt wird, und ein Luftauslass 32 istneben der Oberseite oder einer Seite gebildet, durch die die gereinigteLuft abgeführtwird. Der Lufteinlass 31 befindet sich durch bzw. über einenflexiblen Schlauch 45 mit der Bürste 43 in Fluidverbindung. DerWirbelungsabscheider 30 ist Durchschnittsfachleuten gutbekannt, weshalb eine detaillierte Beschreibung des Wirbelungsabscheiders 30 hierder Kürzehalber weggelassen wird.
    [0008] Zwischendem Gitter 37 und dem Luftauslass 32 ist ein Filter 29 eingefügt.
    [0009] DieVerunreinigungssammelaufnahme 40 ist an dem Wirbelungskörper 28 mittelseines geeigneten Verriegelungsgliedes 34 lösbar verriegelt.Ein Knopf 39 ist auf einer Außenseite der Verunreinigungssammelaufnahme 40 sogebildet, dass die Sammelaufnahme 40 nach ihrer Entriegelungvon dem Wirbelungskörperzurückgezogenwerden kann als wäresie eine Schublade.
    [0010] DerLuftauslass 32 befindet sich mit dem Motor 41 indem Staubsaugerkörper 50 durchein Verbindungsrohr 35 in Fluidverbindung.
    [0011] DieArbeitsweise des Staubsaugers, der den konventionellen Wirbelungsabscheider 30 unddie Verunreinigungssammelaufnahme 40 aufweist, die so aufgebautund geformt sind, wie dies oben angegeben ist, wird unten beschrieben.
    [0012] Wennder Motor 41 in dem Staubsaugerkörper 50 eingeschaltetwird bzw. ist, erzeugt er eine Saugkraft, und Staub und Schmutzenthaltende Luft, die von der zu reinigenden Oberfläche gesammelt wird,werden durch die Bürste 43 eingesaugt.Die Luft strömtdurch den flexiblen Schlauch 45 in den Wirbelungskörper 28,und der Einlass 31 leitet die Luft in den Wirbelungskörper 28 ineiner Richtung tangential zu dessen Wand ein.
    [0013] Dieso eingesaugte Luft bildet einen wirbelnden Luftstrom, und Verunreinigungensowie Staub werden aus der wirbelnden Luft durch die Zentrifugalkraftabgeschieden und in der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gesammelt.
    [0014] DieLuft, aus der Verunreinigungen abgeschieden worden sind, wird zumLuftauslass 32 abgeführt,und zwar zuerst nach Hindurchtreten durch das Gitter 37 unddas Filter 29. Das Gitter 37 scheidet zusätzlich feinenStaub aus der sauberen Luft ab, um zu verhindern, dass der feineStaub aus dem Auslass 32 abgeführt wird.
    [0015] Diedurch den Luftauslass 32 abgeführte gereinigte Luft strömt durchdas Verbindungsrohr 35 zum Motor 41 und wird durchdas Abführgitter 55, welchesin einer Wand des Staubsaugerkörpers 50 gebildetist, zur Außenseitenumgebungabgeführt.
    [0016] Wenneine bestimmte Menge an Verunreinigungen in der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gesammeltworden ist, löstder Staubsaugerbenutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 40 vondem Wirbelungskörper 28 unterVerwendung des Verriegelungsgliedes 34. Durch Erfassendes Knopfes 39, der mit der Verunreinigungssammelaufnahme 40 verbundenist, kann der Benutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 40 vondem Wirbelungskörper 28 undvon dem Staubsaugerkörper 50 wiedurch ein Ausgleiten einer Schublade lösen. Nach Beseitigen der Verunreinigungenbringt der Benutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 40 wiederan dem Wirbelungskörper 28 unddem Staubsaugerkörper 50 für eine weitereReinigungsoperation an.
    [0017] BeimLösen bzw.Abnehmen der Verunreinigungssammelaufnahme 40 von dem Wirbelungskörper 28 unddem Staubsaugerkörper 50,wie beim Herausziehen einer Schublade, können verschiedene Problemeauftreten, wie dies unten beschrieben ist.
    [0018] Nachdemdie Verunreinigungen aus der wirbelnden Luft in dem Wirbelungskörper 28 abgeschiedenund in der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gesammelt sindund einen bestimmten Schwellwert überschreiten, wird es schwierig,die Verunreinigungssammelaufnahme 40 an dem Wirbelungskörper 28 anzubringenund von diesem zu lösenbzw. abzunehmen, wenn lediglich der an der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gebildeteKnopf 39 verwendet wird.
    [0019] Während derAnbringung oder Abnahme der Verunreinigungssammelaufnahme 40 können diegesammelten Verunreinigungen aus der Aufnahme überquellen und des BenutzersHand oder Kleidung verschmutzen und andere hygienische Probleme hervorrufen.
    [0020] Angesichtsdes Luftströmungspfadeswird die in dem Motor 41 erzeugte Saugkraft nicht direkt zudem Wirbelungsabscheider 30 übertragen, da die Saugkraftvon dem Motor 41 zu dem Auslass 32 durch das Verbindungsrohr 35 übertragenwird. Demgemäß kann feinerStaub aus dem Luftstrom nicht vollständig abgeschieden und gefiltertwerden, da die Saugkraft vermindert ist und da die verminderte Saugkraftnicht vollständigzum Filter 29 im Wirbelungskörper 28 übertragenwird.
    [0021] EinAspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, zumindest die obigenProbleme zu lösen und/oderNachteile zu beseitigen und die Vorteile bereitzustellen, wie sieunten beschrieben sind. Demgemäß liegtein Aspekt der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte lösbare Anbringungs-und Abnahmevorrichtung füreine Verunreinigungssammelaufnahme bereitzustellen, so dass einBenutzer die Verunreinigungssammelaufnahme an dem Wirbelungsabscheiderleicht anbringen oder von diesem lösen kann, und eine durch einenMotor erzeugte Saugkraft bereitzustellen, die direkt zu dem Wirbelungsabscheider übertragenwird.
    [0022] Gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung enthältdie lösbareAnbringungs- und Abnahme- bzw. Loslösevorrichtung für einen Wirbelungskörper einDichtungsglied mit einem mittleren bzw. zentralen Durchgangslochzur Bereitstellung eines Fluidverbindungspfades, ein das Dichtungsgliedumgebendes Hebelglied und ein Führungsgliedzur Führungsverschiebungdes Hebelgliedes. Das Hebelglied wird in Abhängigkeit von der Bewegung desFührungsgliedesaufwärtsund abwärts verschoben.
    [0023] DasDichtungsglied enthälteinen ringförmigenDichtungskörpermit einem Einlass und einem Auslass, ein erstes Dichtungsteil, dasim wesentlichen um den Einlass gebildet ist, ein zweites Dichtungsteil,das im wesentlichen um den Auslass gebildet ist, und eine Kupplungsschiene,die um den Dichtungskörpergebildet ist, um mit dem Hebelglied und der dagegen liegenden Dichtungverbunden zu werden.
    [0024] Dieersten und zweiten Dichtungsteile stehen radial nach außen voneiner Außenfläche des Dichtungskörpers ab.Das Dichtungsglied enthälteinen Hebelkörpermit einem Durchgangsloch zur Aufnahme des Dichtungsgliedes, undeinen Schienenvorsprung, der um das Durchgangsloch des Hebelkörpers gebildetist, um in die Kupplungsschiene des Dichtungsgliedes einzugreifen.An einer Außenseite desHebelkörpersist ein Griff gebildet.
    [0025] DasHebelglied enthälteine Innenwand, die um das Durchgangsloch gebildet ist, eine Außenwand,die an einer äußeren Umfangskantedes Hebelgliedes gebildet ist, und eine Vielzahl von Schienen, diein dem Hebelkörpergebildet sind. Die Schienen enthalten eine Vielzahl von ersten Schienen,die so gebildet sind, dass sie sich in einer Umfangsrichtung nebender Innenwand erstrecken, und eine Vielzahl von zweiten Schienen,die zwischen den ersten Schienen und der Außenwand des Hebelkörpers gebildetsind.
    [0026] Dieersten und zweiten Schienen sind so gebildet, dass sie längs derVerlängerungin der Umfangsrichtung nach oben ansteigen, und die zweiten Schienenenthalten ferner einen Innenschlitz, der durch eine erste Schienenwandund eine zweite Schienenwand festgelegt ist, wobei die zweite Schienenwandzwischen der ersten Schienenwand und der ersten Schiene gebildetist.
    [0027] DasFührungsgliedenthälteine Vielzahl von ersten Führungsvorsprüngen, diean einer Seitenwand des Führungsgliedesgebildet sind, wobei die ersten Führungsvorsprünge eineder Richtung der Steigung der ersten Schienen entsprechende Steigungaufweisen, und eine Vielzahl von zweiten gebildeten Vor sprüngen, dieeine solche Konfiguration und Ausrichtung aufweisen, dass sie imstandesind, in den Zwischenraum zwischen den ersten und zweiten Schienenwänden eingeführt zu werden.
    [0028] Dieersten Führungsvorsprünge sindmit einer Steigung ausgebildet. Ein ein Lösen verhinderndes Glied istan einer Seite der zweiten Führungsvorsprünge miteiner Hakenform ausgebildet, um ein Lösen des zweiten Führungsvorsprungsvon den zweiten Schienen zu verhindern.
    [0029] Dieobigen Aspekte sowie weitere Merkmale der vorliegenden Erfindungwerden durch ein Verständnisder detaillierten Beschreibung der beispielhaften Ausführungsformenunter Bezugnahme auf die beigefügtenZeichnungsfiguren näherersichtlich werden. In den Zeichnungen zeigen
    [0030] 1 eineschematische Darstellung, die einen Wirbelungsabscheider unter Verwendungeines konventionellen Anbringungs- und Abnahmemechanismus für eine Verunreinigungssammelvorrichtung veranschaulicht,
    [0031] 2 eineSchnittansicht unter Veranschaulichung eines Wirbelungsabscheidersmit einer lösbarenAnbringungs- und Abnahmevorrichtung für eine Verunreinigungssammelvorrichtunggemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung,
    [0032] 3 eineperspektivische Explosionsansicht unter Veranschaulichung von Hauptteilender lösbarenAnbringungs- und Abnahmevorrichtung gemäß der in 2 dargestelltenAusführungsformder vorliegenden Erfindung,
    [0033] 4 einePerspektivansicht von unten unter Veranschaulichung eines Hebelgliedesder Anbringungs- und Abnahmevorrichtung gemäß der in 2 und 3 dargestelltenAusführungsformvorliegender Erfindung,
    [0034] 5 eineSchnittansicht, die ein Dichtungsglied der Anbringungs- und Abnahmevorrichtunggemäß der vorliegendenErfindung veranschaulicht, und
    [0035] 6 eineDraufsicht zum Teil im Schnitt unter Veranschaulichung der Verunreinigungssammelaufnahme,die von dem Wirbelungsabscheider durch Betätigung der Anbringungs- undAbnahmevorrichtung gemäß der Ausführungsformvorliegender Erfindung gelöstist.
    [0036] EinWirbelungsabscheider mit einer Anbringungs- und Abnahme- bzw. Loslösungsvorrichtung für eine Verunreinigungssammelaufnahmewird unter Bezugnahme auf 2 in weiterenEinzelheiten beschrieben. 2 veranschaulicht,dass die Verunreinigungssammelaufnahme 110 mit dem Wirbelungsabscheider 90 mittelsder lösbarenAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung verbunden ist.
    [0037] DerWirbelungsabscheider 90 enthält einen Wirbelungskörper 100 unddie Verunreinigungssammelaufnahme 110.
    [0038] DerWirbelungskörper 100 nimmteine zentrifugale Abscheidung und Abführung von Verunreinigungenaus der in den Wirbelungsabscheider 90 eingesaugten Luftvor. Eine Luft-Einströmungsöffnung 99 istin einer Seite der Wand gebildet, die den Wirbelungskörper 100 festlegt;durch diese Öffnungwird mit Schmutz beladene Luft eingesaugt. In dem Wirbelungskörper 100 istein Gitter 113 angeordnet, um zunächst die Verunreinigungen ausder Luft abzuscheiden.
    [0039] Eineine Rückströmung vonVerunreinigung verhinderndes Glied 115 ist unter dem Gitter 113 angeordnetund weist einen bestimmten Abstand von einer Innenwand 117 desWirbelungskörpers 100 auf.
    [0040] DieVerunreinigungssammelaufnahme 110 ist mit einem unterenTeil des Wirbelungskörpers 100 lösbar verbundenund enthälteinen Luftabführpfad 111,der füreine direkte Fluidverbindung mit dem Gitter 113 sorgt.
    [0041] Umden Abführpfad 111 derVerunreinigungssammelaufnahme 110 ist für die Sammlung der im Wirbelungskörper 100 abgeschiedenenVerunreinigungen ein Raum gebildet. Ein Filtergehäuse 120 istunter der Verunreinigungssammelaufnahme 110 lösbar angeordnetund verfügt über einedarin vorgesehene Filteranordnung 121, wie dies dargestelltist. Das Filtergehäuse 120 istmittels der Anbringungs- und Abnahme- bzw. Loslösungsvorrichtung 140 mitder Verunreinigungssammelaufnahme 110 sicher verbunden.
    [0042] DieFilteranordnung 121 sorgt für eine zweite Abscheidung desfeinen Staubes, der in der durch den Abführpfad 111 mitgerissenenLuft verbleibt. Die Filteranordnung 121 ist koaxial umden Abführpfad 111 angeordnet.
    [0043] Ein(nicht dargestellter) Motor ist innerhalb der Motorabdeckung 130 installiert,um eine Saugkraft fürden Wirbelungskörper 110 zuerzeugen.
    [0044] DielösbareAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 ist zwischen demFiltergehäuse 120 und derMotorabdeckung 130 eingefügt und sorgt für eine Führung dervon dem Filtergehäuse 120 abgeführten Luftund leitet diese in die Motorkammer 131 ein.
    [0045] DielösbareAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 sorgt für eine Fluiddichtungfür dieLuft, die zwischen dem Filtergehäuse 120 undder Motorkammer 131 strömtund die sich außerdemim Filtergehäuse 120 inden Aufwärts-und Abwärtsrichtungenbewegt.
    [0046] UnterBezugnahme auf 3 bis 5 wird dielösbareAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gemäß der Ausführungsformvorliegender Erfindung in weiteren Einzelheiten beschrieben.
    [0047] 3 veranschaulichtin einer perspektivischen Explosionsansicht die Hauptteile der lösbaren Anbringungs-und Abnahmevorrichtung 140, enthaltend ein Hebelteil bzw.-glied 160 und ein Dichtungsglied 150. 4 veranschaulichtin einer perspektivischen Unteransicht das Hebelglied 160 derAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140. 5 veranschaulichtin einer Schnittansicht das Dichtungsglied 150 der Anbringungs-und Abnahmevorrichtung 140 in weiteren Einzelheiten.
    [0048] DielösbareAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 enthält das Dichtungsglied 150,das Hebelglied 160 und ein Führungsglied 190, welchesan der Motorabdeckung 130 gebildet ist.
    [0049] DasDichtungsglied 150 enthälteinen Dichtungskörper 155,ein erstes Dichtungsteil 151, ein zweites Dichtungsteil 153 undeine Kupplungsschiene 157. Der Dichtungskörper 155 besitztdie Form eines ringförmigenZylinders und legt eine innere Öffnungfest, durch die die eingesaugte Luft strömt. Der Dichtungskörper 155 istzylinderförmigausgestaltet und enthälteinen Einlass 152 an einem oberen Teil sowie einen Auslass 154 aneinem unteren Teil, wie dies in 5 veranschaulichtist. Der Einlass 152 ist mit dem Filtergehäuse 120 verbundenund der Auslass 154 ist mit der Motorabdeckung 130 verbunden.
    [0050] Daserste Dichtungsteil 151 ist um den Einlass 152 herumgebildet, um die von dem Filtergehäuse 120 abgeführte Luftabzudichten. Das zweite Dichtungsteil 153 ist um den Auslass 154 herumgebildet, um die Luft abzudichten, die in die durch die Motorabdeckung 130 festgelegteMotorkammer 131 abgeführtwird.
    [0051] Dieersten und zweiten Dichtungsteile 151 und 153 stehenin einer axialen Richtung von einer Außenfläche des zylindrischen Dichtungskörpers 155 ab.Das Dichtungsglied 150 besteht vorzugsweise aus einem elastischenMaterial, wie Gummi.
    [0052] DieKupplungsschiene 157 ist an der Außenfläche des Dichtungskörpers 155 gebildet,und sie ist so konfiguriert, bzw. gestaltet, dass sie mit einem Schienenvorsprung 163 (4)gekoppelt bzw. verbunden wird, der an dem Hebelglied 160 gebildetist, währenddas Hebelglied 160 das Dichtungsglied 150 umgibt.
    [0053] Gemäß 4 enthält das Hebelglied 160 einenHebelkörper 161,den Schienenvorsprung 163 und eine Vielzahl von Schienen 171.Ein ringförmiges Durchgangsloch 162 istdurch den Hebelkörper 161 festgelegt;das betreffende Durchgangsloch ist im Querschnitt kreisförmig oderim Wesentlichen kreisförmig.Der Schienenvorsprung 163 steht längs einer Innenwand 164 ab,die um das Durchgangsloch 162 gebildet ist, und er erstrecktsich radial nach innen von der Innenwand 164 zu dem Durchgangsloch162, um sich mit der Kupplungsschiene 157 des Dichtungsgliedes 150 (5)zu verbinden.
    [0054] DieInnenwand 164 und eine Außenwand 173 des Hebelkörpers 161 sindkreisförmigoder im Wesentlichen kreisförmigausgebildet, um den ringförmigenHebelkörper 161 festzulegen.Die Schienen 171 sind zwischen der Innenwand 164 undder Außenwand 173 desHebelkörpers 161 gebildetund enthalten eine Vielzahl von ersten Schienen 167 sowieeine Vielzahl von zweiten Schienen 169.
    [0055] Andem Hebelkörper 161 istein Griff 179 gebildet oder angebracht, um eine Einrichtungzur Bewegung oder Drehung des Hebelgliedes 160 bereitzustellen.
    [0056] Dieersten Schienen 167 sind jeweils so ausgebildet, dass sienach oben ansteigen, wenn sie sich neben der Innenwand 164 ineiner Umfangsrichtung erstrecken.
    [0057] Diezweiten Schienen 169 sind jeweils zwischen der ersten Schiene 167 undder Außenwand 173 desHebelkörpers 161 gebildet,und sie steigen in derselben Ausrichtung und Richtung in einer Umfangsrichtungan. Die zweiten Schienen 169 sind durch zwei aufrecht stehendeWände festgelegt,zwischen denen, wie dargestellt, eine Öffnung vorgesehen ist. Einezweite Schienenwand 165 ist um die zweite Schiene 169 gebildet.
    [0058] Wiein 3 veranschaulicht, ist das Führungsglied 190 aufder Motorabdeckung 130 gebildet, welche den (nicht dargestellten)Motor umschließt,der die Saugkraft fürdie Luftströmungdurch das Dichtungsglied 150 erzeugt. Das Führungsglied 190 führt dieBewegung des Hebelgliedes 160.
    [0059] DasFührungsglied 190 weisterste Führungsvorsprünge 191 undzweite Führungsvorsprünge 193 auf.
    [0060] Dieersten Führungsvorsprünge ragenvon einer End- bzw. Stirnwand 192 nach oben, die sich zylindrischum eine Mittelöffnungerstreckt. Die ersten Führungsvorsprünge 191 besitzeneine Steigung entsprechend der Steigung der ersten Schiene 167 desHebelgliedes 160.
    [0061] Mehrals zwei erste Führungsvorsprünge 191 können längs desUmfangs der Seitenwand 192, wie dargestellt, gebildet sein.
    [0062] Derzweite Führungsvorsprung 193 istso ausgebildet, um in die Öffnungzwischen den beiden hochstehenden Wänden 165 der zweitenSchiene 169 des Hebelgliedes 160 eingesetzt zuwerden (4). Ein eine Rückstellungbzw. Auslösungverhinderndes Glied 197 ist so gebildet, dass es an einer Seitedes zweiten Führungsvorsprungs 193 nachaußenderart absteht, dass ein Lösendes zweiten Führungsvorsprungs 193 vonder zweiten Schiene 169 des Hebelgliedes 160 verhindertist, wenn diese Elemente in Eingriff sind.
    [0063] Daseine Freigabe verhindernde Glied 197 ist mit einer Hakenformausgestaltet und kann eine Verriegelungsvorrichtung enthalten, mitder verhindert wird, dass der zweite Führungsvorsprung 193 ausdem Eingriff der bzw. mit der zweiten Schiene 169 freigegebenwird.
    [0064] UnterBezugnahme auf 2 bis 6 wird nachstehenddie Arbeitsweise der lösbarenAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 beschrieben. 6 veranschaulichtdie Verunreinigungssammelaufnahme 110 in einer zurückgezogenenStellung, wenn sie von den Wirbelungsabscheider 90 durchdie Betätigungdes Hebelgliedes 160 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gelöst ist.
    [0065] Wenneine Saugkraft durch den (nicht dargestellten) Motor in der Motorkammer 131 erzeugtwird, wird die Luft, mit der Verunreinigungen mitgerissen werden,durch die Einströmungsöffnung 99 desWirbelungskörpers 100 eingesaugt.
    [0066] Dieeingesaugte Luft bildet in dem Wirbelungskörper 100 einen wirbelndenLuftstrom, und der Staub und die Verunreinigungen werden durch die Zentrifugalkraftdes wirbelnden Luftstroms abgeschieden.
    [0067] DieVerunreinigungen fallen, nachdem sie aus dem wirbelnden Luftwirbelabgeschieden sind, infolge der Schwerkraft in die Verunreinigungssammelaufnahme 110 undwerden in dieser gesammelt. Die saubere Luft strömt dann durch das Gitter 113 undden Abführpfad 111 inder Verunreinigungssammelaufnahme 110 und wird zu dem Filtergehäuse 120 abgeführt.
    [0068] FeinerStaub, der durch die Filteranordnung 121 des Filtergehäuses 120 abgeschiedenist, wird in der Verunreinigungssammelaufnahme 120 gesammelt,und die gereinigte Luft strömtdurch die lösbare Anbringungs-und Abnahmevorrichtung 140, wie dies durch Pfeile in 2 veranschaulichtist.
    [0069] Diegereinigte Luft strömtdurch das Dichtungsglied 150 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 undwird dadurch zur Außenseiteabgeführt,dass sie durch die Motorabdeckung 130 und aus einem Abführgitter(nicht dargestellt) heraus geleitet wird.
    [0070] Wennein bestimmter Schwellwert der Verunreinigungen in der Verunreinigungssammelaufnahme 110 oderim Filtergehäuse 120 gesammeltist, erfordern die gesammelten Verunreinigungen eine Beseitigung.Die Beseitigung wird dadurch vorgenommen, dass das Filtergehäuse 120 oderdie Verunreinigungssammelaufnahme 110 von dem Wirbelungskörper 100 gelöst wird.
    [0071] Wennein Benutzer den Griff 179, der an dem Hebelglied 160 derAnbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gebildet ist, nachrechts bewegt, bewirken die an dem Hebelglied 160 der Anbringungs-und Abnahmevorrichtung 140 gebildeten Schienen 171 eineDrehung und Verschiebung des Hebelgliedkörpers 160, der sichin innigem Kontakt mit den ersten und zweiten Führungsvorsprüngen 191 und 193 des Führungsgliedes 190 befindet.
    [0072] Dieersten und zweiten Führungsvorsprünge 191 und 193 desFührungsgliedes 190 werdennach oben (2) oder nach unten (6)verschoben, und zwar in Abhängigkeitvon der Drehrichtung, wenn das Hebelglied 160 gedreht wird,da sie sich in innigem Kontakt mit den ersten und zweiten Schienen 167 und 169 derSchienen 171 bewegen, die mit entsprechenden Steigungenausgebildet sind.
    [0073] DieKupplungsschiene 157 des Dichtungsgliedes 150 istmit dem Schienenvorsprung 163 des Hebelgliedes 160 gekuppeltbzw. verbunden, um die Drehung des Hebelgliedes 160 zuführen.
    [0074] Wenndas Hebelglied 160 sich nach rechts oder links bewegt,bewegt sich das Hebelglied 160 nach oben bzw. nach untenlängs desFührungsgliedes 190 derMotorabdeckung 130.
    [0075] Wenndie Bewegung längsdes Führungsgliedes 190 erfolgt,bewegt sich das Hebelglied 160 zusammen mit dem Dichtungsglied 150,was bedeutet, dass das Hebelglied 160 sich in einer bestimmten Richtungdreht, um die vertikale Verschiebung des Hebelgliedes 160 unddes Dichtungsgliedes 150 zu bewirken. Demgemäß nimmtdas Dichtungsglied 150 eine Abdichtung zwischen dem Filtergehäuse 120 undder Motorabdeckung 130 vor sowie zwischen der Verunreinigungssammelaufnahme 110 unddem Filtergehäuse 120,wenn es sich in der betriebsmäßig oberenvertikalen Stellung befindet. Wenn die gesammelten Verunreinigungenbeseitigt werden, werden das Hebelglied 160 und das Dichtungsglied 150 durchdie Bewegung des Griffes 179 nach links derart abgesenkt,dass die Abwärtsverschiebungder Anordnung hervorgerufen wird, wodurch ermöglicht ist, die Verunreinigungssammelaufnahme 110 vondem Wirbelungskörper 100 zulösen.
    [0076] Dadas Filtergehäuse 120 ander Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 sicher befestigt ist,wird die Verunreinigungssammelaufnahme 110 allein von demWirbelungskörper 100 gelöst. Wenn dieVerunreinigungssammelaufnahme 110 innerhalb des Wirbelkörpers 100 ausgewechseltwird, wird der Griff 179 nach rechts verschoben, wodurchdie Anordnung, bestehend aus dem Hebelglied 160 und demDichtungsglied 150 soweit vertikal angehoben wird, bissie gegen die Unterseite des Filtergehäuses 120 abdichtet.
    [0077] Wiein 6 veranschaulicht, bewegt sich das Filtergehäuse 120 dann,wenn der Griff 179 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 nach linksbewegt wird, nach unten, und die Verunreinigungssammelaufnahme 110 wirdvon dem Wirbelungskörper 100 lösbar. Wiein 2 veranschaulicht, bewegen sich das Filtergehäuse 120 unddie Verunreinigungssammelaufnahme 110 in dem Fall, dassder Griff 179 nach rechts bewegt wird, nach oben und werdenso wieder an dem Wirbelungskörper 100 angebracht.
    [0078] NachLösen derVerunreinigungssammelaufnahme 110 von dem Filtergehäuse 120 unddem Wirbelungskörper 100 kannder Benutzer die in der Verunreinigungssammelaufnahme 110 gesammelten Verunreinigungenund den im Filtergehäuse 120 gesammeltenfeinen Staub entfernen, welches selbst von der Verunreinigungssammelaufnahme 110 lösbar ist.
    [0079] NachEntfernen der Verunreinigungen ist die Verunreinigungssammelaufnahme 110 wiederan dem Wirbelungskörper 100 unddem Filtergehäuse 120 anbringbar.Der Benutzer bringt die Verunreinigungssammelaufnahme 110 zwischendem Wirbelungskörper 100 unddem Filtergehäuse 120 anund bewegt das Hebelglied 160 nach rechts.
    [0080] Gemäß der Ausführungsformvorliegender Erfindung kann der Benutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 110 andem Wirbelungsabscheider 90 leicht anbringen und von diesemlösen,indem er die Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 nutzt.
    [0081] Obwohldie Verunreinigungssammelaufnahme 110 an dem Wirbelungsabscheider 90 angebrachtist, dichtet die Anbringungs- undAbnahmevorrichtung 140 außerdem den Fluidverbindungspfad zwischendem Filtergehäuse 120 undder Motorkammer 131 ab. Deshalb ist ein Lecken der Saugkraftdes Motors unterbunden, und damit ist die Verunreinigungssammelkapazität des Wirbelungsabscheiders 90 gesteigert.
    [0082] Obwohldie Ausführungsformder vorliegenden Erfindung beschrieben worden ist, können sich zusätzlicheVariationen und Modifikationen der beschriebenen Ausführungsformenfür Durchschnittsfachleuteergeben, nachdem diese ein Verständnis dergrundsätzlichenerfindungsgemäßen Konzepte gewonnenhaben. Daher ist beabsichtigt, dass die beigefügten Patentansprüche so aufgefasstwerden sollen, dass sie sowohl die obigen Ausführungsformen als auch sämtlichederartigen Variationen und Modifikationen umfassen, die in den Schutzumfang derErfindung fallen.
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] LösbareVorrichtung zum Anbringen und Löseneiner Verunreinigungssammelaufnahme an bzw. von einem Wirbelungskörper, dadurchgekennzeichnet, dass ein Dichtungsglied (150)mit einem mittleren Durchgangsloch zur Bereitstellung eines Fluidverbindungspfadesvorgesehen ist, dass ein Hebelglied das Dichtungsglied (150)umgibt und dass ein Führungsglied(190) vorgesehen ist, welches eine Verschiebung des Hebelgliedes(160) führt,das in Abhängigkeitvon der Bewegungsrichtung des Führungsgliedes(190) aufwärtsbzw. abwärtsverschoben wird.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Dichtungsglied (150) einen ringförmigen Dichtungskörper (155)mit einem Einlass (152) und einem Auslass enthält, dassein erstes Dichtungsteil (151) im Wesentlichen um den Einlass(152) gebildet ist, dass ein zweites Dichtungsteil(153) im Wesentlichen um den Auslass (154) gebildetist und dass um den Dichtungskörper (155) eine Kupplungsschiene(157) derart gebildet ist, dass sie mit dem Hebelglied(160) und der Dichtung dagegen in Eingriff steht.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die ersten und zweiten Dichtungsteile (151, 152)von einer Außenfläche des Dichtungskörpers (155)radial nach außenabstehen.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Hebelglied (160) einen Hebelkörper (161) mit einemDurchgangsloch (162) zur Aufnahme des Dichtungsgliedes(150), einen Schienenvorsprung (163), der um dasDurchgangsloch des Hebelkörpers(161) derart gebildet ist, dass er mit der Kupplungsschiene(157) des Dichtungsgliedes (150) in Anlage bzw.Eingriff gelangt, und einen an einer Außenseite des Hebelkörpers (161)gebildeten Griff (179) umfasst.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Hebelglied (160) ferner eine um das Durchgangslochgebildete Innenwand und eine an einem äußeren Umfangsrand des Hebelgliedes(160) gebildete Außenwandumfasst und dass in dem Hebelkörper(161) eine Vielzahl von Schienen (167, 169)gebildet ist.
    [6] Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Schienen ferner eine Vielzahl von ersten Schienen (167),die so gebildet sind, dass sie in einer Umfangsrichtung neben derInnenwand verlaufen, und eine Vielzahl von zweiten Schienen (169)umfassen, die zwischen den ersten Schienen (167) und derAußenwand(173) des Hebelkörpers (161)gebildet sind.
    [7] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die ersten und zweiten Schienen (167, 169)so ausgebildet sind, dass sie längsder Verlängerungder Umfangsrichtung nach oben steigen, und dass die zweiten Schienen(169) ferner einen Innenschlitz umfassen, der durch eineerste Schienenwand und eine zweite Schienenwand (165) festgelegtist.
    [8] Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die zweite Schienenwand (165) zwischen der erstenWand und der ersten Schiene (167) gebildet ist.
    [9] Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Führungsglied(190) zylinderförmigausgebildet ist und ferner eine Vielzahl von ersten Führungsvorsprüngen (191)und eine Vielzahl von zweiten Führungsvorsprüngen (193)aufweist, dass die ersten Führungsvorsprünge (191)an einer Seitenwand des Führungsgliedes(190) gebildet sind und eine der Richtung der Steigungder ersten Schienen (167) entsprechende Steigung aufweisen unddass die zweiten Führungsvorsprünge (193)eine solche Konfiguration und Ausrichtung aufweisen, dass sie inden Zwischenraum zwischen dem ersten und zweiten Schienenwänden einführbar sind.
    [10] Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass die ersten Führungsvorsprünge (191)mit einer Steigung gebildet sind.
    [11] Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,dass auf bzw. an einer Seite der zweiten Führungsvorsprünge (193)ein ein Lösenverhinderndes Glied (197) gebildet ist, mit dem ein Lösen deszweiten Führungsvorsprungs(198) von den zweiten Schienen (169) verhindertwird bzw. ist.
    [12] Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass das ein Lösenverhindernde Glied (197) mit einer Hakenform ausgebildetist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-05-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-04-23| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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